SpacePatents
Grundsätze und Überlegungen zum Patentschutz im Weltraum
Ein international anerkanntes Weltraumpatent, also ein Spacepatent, das seine Wirkung im nationalstaatsfreien Weltraum entfaltet, gibt es (noch) nicht, obwohl solch ein Patent in der Fachliteratur bereits vielfach gefordert worden ist.
Die Anwendung nationalen Patentrechts auf Weltraumsachverhalte betrifft zwei Kernaspekte, nämlich das Entstehen einer Erfindung im Weltraum und die Durchsetzung von nationalen/regionalen Patenten im Weltraum. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, ob und wie weit ein Staat sein nationales Patentrecht in den Weltraum ausdehnen darf. Anerkannt dürfte es sein, wenn ein Staat sein nationales Recht auf Weltraumgegenstände erstreckt, die im Weltraumregister dieses Staates registriert sind. In Deutschland fehlt leider eine explizite gesetzliche Erstreckung des Patentrechts auf in Deutschland registrierte Weltraumgegenstände.
Für den Schutz von Erfindungen, die in Satelliten, Raumfahrzeugen, Raumstationen, im Weltraum oder auf außerirdischen Himmelskörpern entstehen oder einsetzbar sind, sind daher bereits bei der Ausarbeitung der Patentanmeldung die rechtlichen Besonderheiten des Weltraums zu berücksichtigen. So kann es beispielsweise sinnvoll sein, Ansprüche in einer Patentkategorie zu formulieren, die sich auf den Schutz eines im Weltraum hergestellten Erzeugnisses richten, welches irgendwann zur Erde – in ein patentgeschütztes Territorium – zurückkehren muss.
Einer der technischen Schwerpunkte unserer Kanzlei ist das Gebiet der Luft- und Raumfahrttechnik. Patentanwalt Dr. Wolfram Schlimme hat sich als Diplomingenieur der Luft- und Raumfahrttechnik nicht nur mit einer Vielzahl von Erfindungen auf diesem Gebiet, sondern aus juristischer Sicht auch mit der rechtlichen Situation des Patentschutzes im Weltraum befasst. Er ist Mitglied im Internationalen Institut für Weltraumrecht (IISL). Der Link unten leitet Sie zu rechtlichen Grundsätzen und Überlegungen zum Patentschutz im Weltraum.
Dr. Schlimme hat zum Thema Patentschutz im Weltraum eine Vorlesung gehalten und mehrfach publiziert:
- Patentschutz im Weltraum (Mitteilungen deutscher Patentanwälte Heft 8/9 - 2014) [PDF]
- Weltraumgegenstände als Objekte eines nationalen Patentschutzes – Teil I (Mitt. 3 - 2020) [PDF]
- Weltraumgegenstände als Objekte eines nationalen Patentschutzes – Teil II (Mitt. 7/8 - 2020) [PDF]
- Space Related Patents – The Fourth Dimension of Patenting (ZLW 4 – 2022) [PDF]
Technische Universität München (TUM) - Institute of Astronautics (LRT) Summer School 2014 – Vorlesung 29.09.2014:
