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Typografische Schriftzeichen

DesignTypografie

Der Schriftzeichenschutz ist ein Unterfall des Designschutzes und ist somit ein ungeprüftes Schutzrecht mit einer maxi­malen Laufzeit von 25 Jahren. Nach dem Designgesetz sind auch grafischer Sym­bole und typografischer Schrift­zei­chen dem Designschutz zugänglich, wenn sie neu und eigentümlich sind. Diese Schutzvoraussetzungen werden allerdings erst im Streitfall geprüft. Typografische Schriftzeichen umfassen beispielsweise Buchstaben, Ziffern, figürlichen Zeichen oder Ornamente. Typische Nutzer des Schriftzeichen­schutzes sind grafische Betriebe.

Bis zum 31.05.2004 war der Schutz typografischer Schriftzeichen in Deutsch­land im Schrift­zeichengesetz geregelt, wobei die maxi­male Schutzdauer ebenfalls 25 Jahre betrug. Mittlerweile ist dieser Schutz im deutschen Designgesetz geregelt. Auch in der EU kann für Schrift­zeichen ein Gemeinschafts­geschmacks­muster (EU-Design) erhalten werden.

International kann Schriftzeichenschutz nach dem Wiener Abkommen über den Schutz typographischer Schriftzeichen und ihre internationale Hinterlegung erhalten werden.