Ihre Fragen – unsere Antworten
KanzleiFAQs
Das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist nicht nur für den Laien, sondern auch für viele juristische Fachleute ein exotisches Rechtsgebiet. Wenn Sie bislang nichts mit Patentschutz, Markenschutz, Designschutz, Arbeitnehmererfindungen oder Lizenzverträgen zu tun hatten, dann sind die nachstehenden, uns im Alltag häufig gestellten Fragen und die Antworten darauf für Sie vielleicht ein guter Einstieg in das Thema.
Fragen zu Innovation und zu gewerblichen Schutzrechten
Innovation und Schutz Ihres Geistigen Eigentums |
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Ich habe eine Vorrichtung (ein Gerät, ein Werkzeug, eine Maschine oder ähnliches) entwickelt und möchte meine Idee schützen. Was muss ich tun? |
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Sie können Ihre Idee zum Patent oder zum Gebrauchsmuster anmelden. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Anmeldungsservice |
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Ich habe ein Verfahren (Herstellungsverfahren, Analyseverfahren, Steuerungsverfahren o.ä.) entwickelt und möchte meine Idee schützen. Was muss ich tun? |
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Sie können Ihre Idee zum Patent anmelden. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Anmeldungsservice |
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Ich habe ein neues Logo und einen neuen Namen für ein Produkt entwickelt und möchte dafür Schutz erhalten. Was muss ich tun? |
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Sie sollten dafür eine Marke anmelden. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Anmeldungsservice |
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Ich habe ein Unternehmen gegründet und möchte den Namen meines Unternehmens schützen. Was muss ich tun? |
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Der Name Ihres Unternehmens ist automatisch namensrechtlich geschützt, gegebenenfalls auch durch einen Eintrag im Handelsregister und als Unternehmenskennzeichen. Dennoch sollten Sie erwägen, für Ihren Unternehmensnamen auch eine Marke anzumelden. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Anmeldungsservice |
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Ich habe ein Design für ein Produkt entworfen und möchten dafür Schutz erhalten? Was muss ich tun? |
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Sie können Ihr Design zum Designschutz anmelden. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Anmeldungsservice |
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Wie kann ich in meinem Unternehmen Innovationen generieren? |
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Herausforderungen auf Kundenseite sind ein steter Quell von Innovationen – also haben Sie Ihr Ohr am Kunden. Dabei können wir Sie leider nicht unterstützen. |
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Wie kann ich im Unternehmen Mitarbeitende motivieren, kreativ mitzuwirken? |
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Richten Sie in Ihrem Unternehmen ein innerbetriebliches Vorschlagswesen und ein Erfindungsmeldewesen ein. Sie werden erstaunt sein, welche guten Ideen von der Basis kommen werden. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Service Arbeitnehmererfindung |
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Ich möchte als Arbeitnehmer wissen, welche Rechte und Pflichten ich gegenüber meinem Arbeitgeber haben, wenn ich während meiner Beschäftigung eine Erfindung getätigt habe. |
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In Deutschland ist die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder durch das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen geregelt. Es ist vorrangig vor arbeitsvertraglichen Regelungen. Ein Arbeitnehmererfinder hat Anspruch auf eine Arbeitnehmererfindervergütung. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Service Arbeitnehmererfindung |
Fragen zu Recherchen und zu Informationsbeschaffung
Recherchen und Informationsbeschaffung |
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Ich möchte eine Firma gründen und weiß nicht, ob es den vorgesehenen Firmennamen schon gibt. Was kann ich tun? |
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Sie sollten auf jeden Fall eine Recherche nach vorhandenen Firmennamen und nach registrierten Marken durchführen. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Rechercheservice |
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Ich möchte mit unserer Werbeagentur einen Markennamen für unsere Waren und Dienstleistungen suchen und weiß nicht, auf welche Kriterien wir achten müssen. Was sollte ich tun? |
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Ein Markenname sollte einprägsam sein und er sollte dem Markenschutz zugänglich sein. Auch kulturelle Aspekte gilt es zu berücksichtigen Wir unterstützen Sie und Ihre Werbeagentur mit unserem WSPatent® Branding-Service |
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Ich möchte einen neuen Markennamen für meine Produkte und Dienstleistungen einführen und weiß nicht, ob es diesen Markennamen schon gibt. Was kann ich tun? |
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Sie sollten auf jeden Fall eine Recherche nach älteren registrierten Marken durchführen. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Rechercheservice |
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Ich möchte ein Buch oder eine Zeitschrift herausgeben, einen Film, eine Radio- oder eine Fernsehsendung produzieren, einen Podcast herausgeben oder ein Spiel auf den Markt bringen und weiß nicht, ob es den dafür vorgesehenen Titel schon gibt. Was kann ich tun? |
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Sie sollten zunächst eine Recherche nach bestehenden Titeln und Marken durchführen, damit das Risiko einer späteren Titelverletzung weitestgehend reduziert ist. Dann sollten Sie einen Titelschutzanspruch proklamieren, um sich den Titel gewissermaßen zu reservieren. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Markenservice |
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Ich möchte ein Produkt entwickeln und vertreiben oder importieren und weiß nicht, ob dieses Produkt durch ein Schutzrecht geschützt ist. Was kann ich tun? |
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Sie sollten eine Recherche nach bestehenden Patenten und Gebrauchsmustern durchführen, damit das Risiko einer späteren Schutzrechtsverletzung weitestgehend reduziert ist. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Rechercheservice |
Fragen zur Verletzung von gewerblichen Schutzrechten
Verletzung von gewerblichen Schutzrechten |
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Ich bin Inhaber oder ausschließlicher Lizenznehmer eines gewerblichen Schutzrechts (z.B. Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Design o.ä.) und bin der Ansicht, dass mein Schutzrecht von einem Dritten verletzt wird. Was kann ich tun? |
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Bevor Sie mit dem Dritten Kontakt aufnehmen, sollten Sie Beweismittel für die vermeintliche Verletzung sichern. Dann ist Ihre eigene Schutzrechtsposition zu verifizieren und eine erste rechtliche Bewertung des Sachverhalts ist vorzunehmen. Hierzu benötigen Sie kompetente rechtliche Expertise. Wir unterstützen Sie dabei mit unserem WSPatent® Litigation-Service |
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Mir wird von dritter Seite vorgeworfen, dass ich angeblich ein gewerbliches Schutzrecht (z.B. Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Design o.ä.) verletze. Was muss ich tun? |
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Hier ist Eile geboten, insbesondere wenn Ihnen eine Frist zur Stellungnahme gesetzt wurde. Die Gefahr, dass Ihnen mit einer Einstweiligen Verfügung weiteres Handeln gerichtlich untersagt wird, ist groß. Holen Sie daher umgehend rechtliche Rat ein. Wir unterstützen Sie mit unserem WSPatent® Litigation-Service |