Impressum
Dieses Impressum und die rechtlichen Hinweise gelten für alle von uns angebotenen digitalen Dienste, insbesondere für alle Arten von Präsenzen in Telemedien (nachstehend vereinfacht als "Website" bezeichnet) und alle Kommunikationskanäle von denen oder über die mittelbar oder unmittelbar auf diese Impressum-Seite verwiesen, zum Beispiel verlinkt, wird. Die hier wiedergegebenen Inhalte sind nicht auf Internetseiten beschränkt, sondern umfassen beispielsweise auch Blogs, andere digitale Präsenzen, Profile sowie Kommunikationsmedien in sozialen Netzwerken und anderen Kommunikationsplattformen.
| Pflichtangaben | |
| Verantwortlich |
Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfram Schlimme, LL.M. |
| Name der Kanzlei | WSPatent ® Patentanwaltskanzlei Dr. Wolfram Schlimme |
| Rechtsform der Kanzlei |
Freiberufliche Einzelfirma |
| Sitz der Kanzlei | Haidgraben 2 D-85521 Ottobrunn |
| Kontaktdaten der Kanzlei | Tel.: +49 (0)89 6080772-0 Fax: +49 (0)89 6080772-27 E-Mail: mail@wspatent.de |
| Umsatzsteuer-Identifikationsnummer | DE 130 547 513 |
| Gestzliche Berufsbezeichnungen | |
| Patentanwältin Patentanwalt |
Die deutsche Berufsbezeichnung "Patentanwältin" bzw. "Patentanwalt" wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland. Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und sind Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (PAK) |
| European Patent Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) |
Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) |
| European Trademark Attorney European Design Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [AEUGE - EUIPO]) |
Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) der Europäischen Union registriert und unterliegen der Unionsmarkenverordnung (VO EU 2017/1001) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002) (EUIPO) |
| Zugelassener Vertreter vor dem Einheitlichen Europäischen Patentgericht (EPG / UPC) |
Die vor dem Einheitlichen Europäischen Patentgericht zugelassenen Vertreter sind beim Einheitlichen Europäischen Patentgericht (EPG / UPC) registriert (UPC) |
| Berufsordnungen | |
| Für deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte |
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| Für European Patent Attorneys |
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| Für Zugelassener Vertreter vor dem Einheitlichen Europäischen Patentgericht |
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Für unseren Anwalt besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der Allianz Versicherung-AG, D - 10900 Berlin (https://www.allianz.de).
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Wir prüfen daher vor der Annahme eines Mandats, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.
Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Wir bitten daher um Verständnis dafür, dass wir unsere Teilnahme an solchen Streitbeilegungsverfahren grundsätzlich ausschließen.
| Haftungsausschluss |
Wir empfehlen Ihnen vielmehr, aufgrund der Komplexität der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, bevor Sie auf der Grundlage der hier veröffentlichten Information Maßnahmen ergreifen. Die Informationen auf der Website sind ausschließlich zur Nutzung durch natürliche oder juristische Personen mit Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland bestimmt. Dr. Wolfram Schlimme übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Informationen auf dieser Website für die Nutzung an anderen Orten geeignet oder verwendbar sind. Benutzer, die auf diese Website von anderen Orten aus zugreifen, tun dies auf eigens Risiko. Dr. Wolfram Schlimme übernimmt keine Zusicherung oder Gewähr dafür, dass sich diese Website oder die auf ihr enthaltenen Informationen mit der Rechtslage in anderen Staaten außerhalb Deutschlands übereinstimmen.
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