WSPatent | Impressum und rechtliche Hinweise

Allgemeine rechtliche Hinweise:

Dieses Impressum und die rechtlichen Hinweise gelten für alle Arten von digitale Diensten, insbesondere von Präsenzen in Telemedien (nachstehend vereinfacht als "Website" bezeichnet), und alle Kommunikationskanäle von denen oder über die mittelbar oder unmittelbar auf diese Impressum-Seite verwiesen, zum Beispiel verlinkt, wird. Die hier wiedergegebenen Inhalte sind nicht auf Internetseiten beschränkt, sondern umfassen beispielsweise auch Blogs, andere Präsenzen, Profile sowie Kommunikationsmedien in sozialen Netzwerken und anderen Kommunikationsplattformen.

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Diese Website enthält Information und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie ist ein unverbindlicher Service für unsere Mandanten, Kollegen und andere am Gewerblichen Rechtsschutz Interessierte. Die hier offenbarte Information erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen. Sie kann im Einzelfall keine individuelle Rechtsberatung ersetzen. Jegliche Haftung in Verbindung mit der Nutzung der vorliegenden Information ist ausgeschlossen. Wir empfehlen Ihnen vielmehr, aufgrund der Komplexität der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, bevor Sie auf der Grundlage der hier veröffentlichten Information Maßnahmen ergreifen.

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Gerne stehen wir Ihnen für eine individuelle rechtliche Beratung auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes zur Verfügung. Bitte beachten Sie dabei, dass eine jede verbindliche Rechtsauskunft der individuellen schriftlichen Bestätigung bedarf.

Externe Verlinkungen:
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Courtesy:
Das auf unserer Webseite und in den sozialen Medien von uns und unseren Berufsträgern und Mitarbeitern genutzte blaue Bannerbild mit dem "brainhead" und der Weltkugel mit dem Paragrafenzeichen davor visualisiert unseren Claim "Ihre Ideen gestalten wir zu Recht".
Die Gestaltung dieses Bannerbildes erfolgte durch Terrence Whelan (© 2022 Terrence Whelan) unter Nutzung folgender lizenzfreier Bildkomponenten:
Brainhead: ID 148999056 © Prostockstudio | Dreamstime.com
Weltkugel: Image by callmetak

WSPATENT^®, das WSPatent-Logo, GLOBALEGIS^®, PATENDAT^®, BRANDEUR^®, das brandeur-Logo, das Slogan-Logo "Ihre Ideen gestalten wir zu Recht", die Wort-Bild-Marke "innovatEUR" und das blaue Ballsymbol mit "§" sind in Deutschland, in der Europäischen Union und/oder in anderen europäischen Staaten registrierte Marken von Dr. Wolfram Schlimme.

Spezielle rechtliche Hinweise:

Nachstehend finden Sie gesetzlich vorgeschriebene Angaben:

Impressum und Kanzlei
Verantwortlich	Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfram Schlimme, LL.M.
Name der Kanzlei	WSPatent ^® Patentanwaltskanzlei Dr. Wolfram Schlimme
Rechtsform der Kanzlei	Einzelfirma
Sitz der Kanzlei	Haidgraben 2 D - 85521 Ottobrunn
Kontaktdaten der Kanzlei	Tel.: +49-89-6080772-0 Fax: +49-89-6080772-27 E-Mail: mail@wspatent.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer	DE 130 547 513

Unsere Anwältinnen und Anwälte
Dr.-Ing. Wolfram SCHLIMME, LL.M.	Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland) Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer und des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).

Die für uns geltenden gesetzlichen Berufsbezeichnungen
Patentanwältin Patentanwalt	Die deutsche Berufsbezeichnung "Patentanwältin" bzw. "Patentanwalt" wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland. Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (http://www.dpma.de) eingetragen und sind Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de)
European Patent Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt)	Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt (http://www.epo.org/) eingetragen und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com)
European Trademark Attorney European Design Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [AEUGE - EUIPO])	Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) der Europäischen Union registriert und unterliegen der Unionsmarkenverordnung (VO EU 2017/1001) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002)

Die für uns geltenden Berufsordnungen (relevante berufsrechtliche Regelungen)
Für deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte	- Patentanwaltsordnung PAO (BGBl. I 1966, Seite 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2013, Seite 3154), abrufbar unter http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html - Berufsordnung der Patentanwälte BOPA (Mitt. d. dt. PAe 2014, Heft 2), abrufbar unter www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf - FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org/STATUTES.pdf)
Für European Patent Attorneys	- Code of Professional Conduct of epi (epi-Information 2/2001, Seite 75), abrufbar unter www.patentepi.com - Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten

Für unseren Anwalt besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherung-AG, D - 10900 Berlin

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Wir prüfen daher vor der Annahme eines Mandats, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Wir bitten daher um Verständnis dafür, dass wir unsere Teilnahme an solchen Streitbeilegungsverfahren grundsätzlich ausschließen.

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