Impressum und rechtliche Hinweise

 
Allgemeine rechtliche Hinweise:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dieses Impressum und die rechtlichen Hinweise gelten für alle Arten von Präsenzen in Telemedien (nachstehend vereinfacht als "Website" bezeichnet) und alle Kommunikationskanäle von denen oder über die mittelbar oder unmittelbar auf diese Impressum-Seite verwiesen, zum Beispiel verlinkt, wird. Die hier wiedergegebenen Inhalte sind nicht auf Internetseiten beschränkt, sondern umfassen beispielsweise auch Blogs, andere Präsenzen, Profile sowie Kommunikationsmedien in sozialen Netzwerken und anderen Kommunikationsplattformen.

Die Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an dieser Website und an ihren Inhalten liegen bei Dr. Wolfram Schlimme. Weitergabe, Speicherung, Veränderung oder Vervielfältigung sind ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

Diese Website enthält Information und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie ist ein unverbindlicher Service für unsere Mandanten, Kollegen und andere am Gewerblichen Rechtsschutz Interessierte. Die hier offenbarte Information erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen. Sie kann im Einzelfall keine individuelle Rechtsberatung ersetzen. Jegliche Haftung in Verbindung mit der Nutzung der vorliegenden Information ist ausgeschlossen. Wir empfehlen Ihnen vielmehr, aufgrund der Komplexität der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, bevor Sie auf der Grundlage der hier veröffentlichten Information Maßnahmen ergreifen.

Die Informationen auf der Website sind ausschließlich zur Nutzung durch natürliche oder juristische Personen mit Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland bestimmt. Dr. Wolfram Schlimme übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Informationen auf dieser Website für die Nutzung an anderen Orten geeignet oder verwendbar sind. Benutzer, die auf diese Website von anderen Orten aus zugreifen, tun dies auf eigens Risiko. Dr. Wolfram Schlimme übernimmt keine Zusicherung oder Gewähr dafür, dass sich diese Website oder die auf ihr enthaltenen Informationen mit der Rechtslage in anderen Staaten außerhalb Deutschlands übereinstimmen.
 
Gerne stehen wir Ihnen für eine individuelle rechtliche Beratung auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes zur Verfügung. Bitte beachten Sie dabei, dass eine jede verbindliche Rechtsauskunft der individuellen schriftlichen Bestätigung bedarf.
 
Diese Website enthält auch Verlinkungen zu Webseiten Dritter, über deren Inhalt wir keine Kontrolle haben und auf deren Inhalt wir keinen Einfluss nehmen können. Wir übernehmen daher keine Verantwortung und keine Haftung für Inhalte auf Internetseiten Dritter, die von unserer Website über Hyperlinks unmittelbar oder mittelbar erreichbar sind, und für Handlungen, die Sie aufgrund einer Nutzung derartiger Webseiten Dritter vornehmen. Auch können wir die Erreichbarkeit und Verfügbarkeit von Webseiten Dritter, zu denen ein Link auf unserer Website verweist, nicht gewährleisten.
 
WSPATENT®, das WSPatent-Logo, GLOBALEGIS®, PATENDAT®, BRANDEUR®, das brandeur-Logo, das Slogan-Logo "Ihre Ideen gestalten wir zu Recht", die Wort-Bild-Marke "innovatEUR" und das blaue Ballsymbol mit "§" sind in Deutschland, in der Europäischen Union und/oder in anderen europäischen Staaten registrierte Marken von Dr. Wolfram Schlimme.

 
Spezielle rechtliche Hinweise:

Nachstehend finden Sie gesetzlich vorgeschriebene Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und gemäß § 2 der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)
 
Impressum und Kanzlei
Verantwortlich im Sinne des TMG Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
Name der Kanzlei WSPatent ®
Patentanwaltskanzlei
Dr. Wolfram Schlimme
 
Rechtsform der Kanzlei Einzelfirma
 
Sitz der Kanzlei Haidgraben 2
D - 85521 Ottobrunn
 
Kontaktdaten der Kanzlei Tel.: +49-89-6080772-0
Fax: +49-89-6080772-27
E-Mail: mail@wspatent.de
 
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 130 547 513
 
Unsere Anwältinnen und Anwälte
Dr.-Ing. Wolfram SCHLIMME, LL.M. Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland)
Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum

Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer und des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).
 
Die für uns geltenden gesetzlichen Berufsbezeichnungen
Patentanwältin
Patentanwalt
Die deutsche Berufsbezeichnung "Patentanwältin" bzw. "Patentanwalt" wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland. Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (http://www.dpma.de) eingetragen und sind Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de)
 
European Patent Attorney
(Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt)
 
Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt (http://www.epo.org/) eingetragen und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com)
 
European Trademark Attorney
European Design Attorney
(Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [AEUGE - EUIPO])
Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) der Europäischen Union registriert und unterliegen der Unionsmarkenverordnung (VO EU 2017/1001) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002)
 
Die für uns geltenden Berufsordnungen
(relevante berufsrechtliche Regelungen)
Für deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte - Patentanwaltsordnung PAO (BGBl. I 1966, Seite 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2013, Seite 3154), abrufbar unter http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html
-  Berufsordnung der Patentanwälte BOPA (Mitt. d. dt. PAe 2014, Heft 2), abrufbar unter www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf
FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org/STATUTES.pdf)
 
Für European Patent Attorneys - Code of Professional Conduct of epi (epi-Information 2/2001, Seite 75), abrufbar unter www.patentepi.com
-  Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten
 
 
   
Für unseren Anwalt besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherung-AG, D - 10900 Berlin
 
 
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Wir prüfen daher vor der Annahme eines Mandats, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.  
   
Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Wir bitten daher um Verständnis dafür, dass wir unsere Teilnahme an solchen Streitbeilegungsverfahren grundsätzlich ausschließen.  
   
Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Inhalten dieser Website liegen bei Dr. Wolfram Schlimme. Die Verwendung - auch auszugsweise - von auf dieser Website enthaltener oder von dieser Website downloadbarer Information ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.

© Dr. Wolfram Schlimme 1996 - 2018

 



[ Fenster schließen ]