Die Raumfahrt, die ehemals ausschließlich von öffentlich-rechtlichen Organisationen durchgeführt und mit Steuergeldern finanziert wurde, hat sich längst zu einem veritablen Wirtschaftszweig entwickelt. Ob und wie sich Innovationen mit Weltraumbezug angesichts der territorialen Wirkung regionaler oder nationaler Patente und der Extraterritorialität des Weltraums schützen lassen und ob diese Patente auch durchsetzbar sind, ist ein wichtiges Thema, auf das hier kurz eingegangen werden soll.

Das im UN-Weltraumvertrag verankerte Verbot der Aneignung des Weltraums durch Staaten steht zwar grundsätzlich der dortigen Wirksamkeit von nationalen und regionalen Patenten im Weg; nicht jedes Patent mit Weltraumbezug ist aber als Aneignung des Weltraums durch den patenterteilenden Staat zu werten, denn Weltraumgegenstände (z.B. Raumfahrzeuge oder Raumstationen) können als patentrechtliches Wirkungsterritorium des Staates angesehen werden, in dem sie registriert sind.

Zu einigen ausgewählten Gesichtspunkten betreffend den Patentschutz im Weltraum finden Sie nachstehend weiterführende Information. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Information nicht zitierfähig ist. Den vollständigen, zitierfähigen Aufsatz zu diesem Thema (Schlimme, Wolfram, "Patentschutz im Weltraum", in: "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte", Jahrgang 2014, Heft 8/9, S. 363-378) finden Sie hier. Dort sind auch die Quellenangaben zu finden, auf deren Wiedergabe auf dieser Website verzichtet wurde.

Ein englisches Vorlesungsskript zum Thema "Patents in Outer Space"  (Schlimme, Wolfram, "Patent Protection of Space Related Inventions", Vorlesung am Institute of Astronautics (LRT) der Technischen Universität München gehalten anlässlich der Summer School 2014) finden Sie hier.