Neues | Veröffentlichungen
 
  Auf dieser Seite weisen wir auf eigene Veröffentlichungen hin, die das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes betreffen, und geben diese gegebenenfalls auch wieder.  
     
 
03/2017 Innovationsmanagement
Von der Ideensuche zum rechtlich geschützten Produkt

Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
   Skriptum eines Vortrags vor dem "Ottobrunner Unternehmerforum"
Ottobrunn, 30. März 2017
 
   Zusammenfassung des Vortrags:
   Nach einer Vorstellung des Innovationsprozesses und einem Exkurs in die Technikgeschichte werden die makro- und mikroökonomischen Auswirkungen von Innovation aufgezeigt. Anhand von Beispielen wird gezeigt wie Innovation vorhersehbar ist und Innovationsbedarf rechtzeitig erkannt werden kann. Abschließend werden Möglichkeiten aufgezeigt, Innovationsergebnisse rechtlich abzusichern.
 
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06/2016 Branding – aus der Namenlosigkeit zum Markenprodukt
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
    Artikel im Magazin "get together" vom Büropark Ottobrunn, Juni 2016
 
    Zusammenfassung des Artikels:
    Bei der Suche nach einem Namen für ein Produkt werden häufig typische Fehler begangen. Einen geeigneten Namen zu finden, ist eine Aufgabe, bei der wichtige Weichen für die Zukunft des Produkts gestellt werden. Diese Weichenstellungen können über Erfolg oder Misserfolg entscheiden. Neben Beispielen typischer Fehler bei der Entwicklung einer Marke und Hinweisen wie diese vermieden werden können wird auch auf den zeitlichen Ablauf des Prozesses der Markenentwicklung unter Berücksichtigung markenrechtlicher Aspekte eingegangen.
 
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09/2014 Patents in Outer Space
Patent Protection of Space Related Inventions

Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
   Skriptum einer Vorlesung anlässlich der "Summer School 2014" am Institute of Astronautics (LRT) der TU München
Garching, 29. September 2014
 
   Zusammenfassung der Vorlesung:
   Nach einer kurzen Einführung in die Grundzüge des Patentrechts und des relevanten Weltraumrechts, insbesondere in den UN-Weltraumvertrag, werden die Prinzipien der territorialen Anknüpfung und der nationalen Anknüpfung vorgestellt. Ein Vorschlag zur Abgrenzung zwischen Luftraum und Weltraum wird unterbreitet und Szenarien von Patentverletzungshandlungen im Weltraum werden rechtlich bewertet.
 
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08/2014 Patentschutz im Weltraum
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
   Aufsatz in den "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte"
Jahrgang 2014, Heft 8/9, S. 363-378
 
   Zusammenfassung des Aufsatzes:
   Die Raumfahrt, die ehemals ausschließlich von öffentlich-rechtlichen Organisationen durchgeführt und mit Steuergeldern finanziert wurde, hat sich längst zu einem veritablen Wirtschaftszweig entwickelt. Der Aufsatz befasst sich mit der Fragestellung, ob und wie sich Innovationen mit Weltraumbezug angesichts der territorialen Wirkung regionaler und nationaler Patente und der Exterritorialität des Weltraums schützen lassen und ob derartige Patente auch durchsetzbar sind.

Es wird zunächst erörtert, welches Recht zum Schutz von Erfindungen mit Weltraumbezug anwendbar ist sowie ob und wie derartige Erfindungen überhaupt einem Patentschutz zugänglich sein können. Weiterhin werden Überlegungen angestellt, ob Patente auf Erfindungen mit Weltraumbezug durchsetzbar sind. Dabei wird ncht nur die Situation in Deutschland betrachtet, sondern auch die Rechtslage in anderen Staaten, insbesondere in den U.S.A.
 
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06/2014 Grundlagen des Gewerblichen Rechtsschutzes
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
    Konferenzvortragsskriptum "Die Aichwald-Konferenz", Aichwald, Juni 2014
 
    Zusammenfassung des Vortrags:
    Es werden Grundlagen des Gewerblichen Rechtsschutzes vermittelt, die Unternehmensgründer kennen sollten.
 
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04/2010 Markenschutz im Sportmarketing
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
    Artikel im Magazin "blickpunkt sportmanagement" des Studiengangs Sportmanagement der Ostfalia-Hochschule, Salzgitter, April 2010
 
    Zusammenfassung des Artikels:
    Anhand eines beispielhaften Musterfalls werden die Tücken des Markenrechts und die Notwendigkeit des Markenschutzes für Sportvereine und Sportveranstaltungen dargelegt.
 
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10/2009 Der Schutz von Marken im Sportmarketing
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
    Skriptum der Vorlesung an der Ostfalia - FH BS-Wolfenbüttel Studiengang Sportmanagement, Salzgitter, 28. Oktober 2009
 
    Zusammenfassung der Vorlesung:
    Es werden Grundkenntnisse des Marketings und des Markenrechts vermittelt. Der Begriff "Marke" wird aus der Sicht des Marketings und aus der Sicht des Markenrechts betrachtet und die Bedeutung von Markenschutz für Sportler-, Vereins und Event-Marken wird herausgearbeitet. Praxisbeispiele des Markenschutzes in der Fussball-Bundesliga ergänzen die vorgetragenen theoretischen Erkenntnisse.
 
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10/2008 Der Schutz von Marken im Sportmarketing
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
    Skriptum der Vorlesung an der FH Braunschweig-Wolfenbüttel Studiengang Sportmanagement, Salzgitter, 07. Oktober 2008
 
    Zusammenfassung der Vorlesung:
    Es werden Grundkenntnisse des Marketings und des Markenrechts vermittelt. Der Begriff "Marke" wird aus der Sicht des Marketings und aus der Sicht des Markenrechts betrachtet und die Bedeutung von Markenschutz für Sportler-, Vereins und Event-Marken wird herausgearbeitet. Praxisbeispiele des Markenschutzes in der Fussball-Bundesliga ergänzen die vorgetragenen theoretischen Erkenntnisse.
 
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07/2008 Die Absicherung eigener Entwicklungen durch gewerbliche Schutzrechte
Dr. Wolfram Schlimme, LL.M.
 
    Artikel im Magazin "get together" vom Büropark Ottobrunn, Juli 2008
 
    Zusammenfassung des Artikels:
    Der Artikel wendet sich an "Unbedarfte" auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Ausgehend von einer typischen Fallkonstellation wird der Leser für die Notwendigkeit des Schutzes eigener Marken sensibilisiert. Anschließend werden in einer für Nicht-Juristen verständlichen Sprache die wichtigsten gewerblichen Schutzrechte dargestellt.
 
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10/2006 Dokumentenmanagement und Wissensmanagement in einer Patentanwaltskanzlei
PA Dr. Wolfram Schlimme; Prof. Dr. Florian Matthes, TU München
 
    Kongressbeitrag zur KnowTech 2006, München 25.-26.10.2006
8. Konferenz zum Einsatz von Wissensmanagement in Wirtschaft und Verwaltung im Rahmen der SYSTEMS 2006
 
    Zusammenfassung des Kongressbeitrags:
    Im Beitrag werden zunächst die Kernprozesse in Patentanwaltskanzleien und zwei Konzepte zur Wissensstrukturierung (Patentfamilien und Schutzrechtsserien) vorgestellt. Darauf aufbauend werden Nutzenpotentiale durch ein elektronisches Aktenmanagement aufgezeigt. Am konkreten Beispiel einer domänenspezifischen Softwarelösung (PDMS), die durch Anpassung einer etablierten Standardsoftware zum Wissensmanagement (infoAsset Broker) entstanden ist, wird illustriert, wie diese Softwarelösung in den Büroalltag und die Anwendungslandschaft einer Patentanwaltskanzlei mittlerer Größe integriert wurde.

Der Kongressbeitrag befasst sich mit einer Wissensmanagement-Softwarelösung für die Patentdokumentenverwaltung, die wir zusammen mit der TU München (Lehrstuhl für Software Engineering betrieblicher Informationssysteme, Prof. Dr. Florian Matthes) zum Einsatz in unserer Kanzlei entwickelt haben.
 
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    Zur Präsentation des Kongressvortrags vom 26.10.2006
     
03/2006 Rückgängigmachung einer Umschreibung
MASTERTENT
 
   DPMA Beschluss vom 21.04.2005
mit Anmerkung von PA Dr. Wolfram Schlimme — veröffentlicht in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Heft 3/2006, S. 137-140
 
    Leitsätze (nichtamtlich):
    1. Für die Abänderung einer Registereintragung kann auf allgemeine Vorschriften und Grundsätze über die Abänderung behördlicher Verfügungen zurückgegriffen werden.

2. Die Versagung des rechtlichen Gehörs beim Erlass eines Verwaltungsaktes gibt ausreichend Grund für seine Rücknahme. Die Entscheidung über einen solchen Antrag ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu treffen.

3. Das Umschreibungsverfahren vor der Markenabteilung bietet keinen Raum für aufwändige Beweiserhebungen zur Feststellung der wahren materiellen Inhaberschaft an einer Marke.
 
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07/2005 Einstweiliger Rechtsschutz in Patentstreitsachen im europäischen und nationalen (insbesondere deutschen) Prozessrecht
Dr. Wolfram Schlimme
 
    Magisterarbeit zur Erlangung des akademischen Grads eines Master of Law (LL.M.) an der FernUni Hagen, Hagen, 25. Juli 2005
 
    Zusammenfassung:
    Die Arbeit zeigt ausgehend von der Geschichte des Patentrechts in Europa gesetzliche Regelungen auf, um bei Patentverletzungen in europäischen Staaten einstweiligen Rechtsschutz zu erhalten. Aus dieser Darstellung wird die Notwendigkeit eines einheitlichen Prozessrechts in der Europäischen Union hergeleitet.
 
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