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WSPatent® – Aerospace und Defence

Aerospace-IP

Einer der technischen Schwerpunkte unserer Kanzlei ist das Gebiet der Luft- und Raumfahrttechnik. Patentanwalt Dr. Wolfram Schlimme hat sich als promovierter Ingenieur der Luft- und Raumfahrttechnik nicht nur mit einer Vielzahl von Erfindungen auf diesem Gebiet, sondern auch mit rechtlichen Fragen zum Patentschutz im Weltraum befasst. Praktische Erfahrungen als Ingenieur in Flugversuchen und in der Schwerelosigkeit untermauern sein theoretisches Verständnis dieser Materie. Auch das Gebiet der Flugmedizin war Bestandteil seiner Ingenieursausbildung. Später hat er als Patentanwalt viele Jahre auf den technischen Gebieten der Luftfahrttechnik, der Raumfahrttechnik und der Verteidigung gearbeitet.

Darüber hinaus hat er sich mit internationalem Weltraumrecht befasst und mehrere rechtswissenschaftliche Veröffentlichungen zum Patentschutz von Erfindungen mit Weltraumbezug und in extraterritorialen Gebieten verfasst. Dr. Schlimme ist Mitglied im Internationalen Institut für Weltraumrecht (IISL).

Ein international anerkanntes Weltraum­patent, also ein Spacepatent, das seine Wirkung im nationalstaatsfreien Weltraum entfaltet, gibt es (noch) nicht, obwohl solch ein Patent in der Fachliteratur bereits vielfach gefordert worden ist.

Folglich gilt es in der Praxis, eine nationale oder regionale Patentanmeldung mit Weltraumbezug so zu gestalten und die Patentansprüche derart zu formulieren, dass die Anwendung der Erfindung im Weltraum durch irdische Gesetze maximal abgesichert ist.

Mehr Information zum Patentschutz in extraterritorialen Gebieten im Weltraum und auf See finden Sie hier.

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